In ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage einiger Abgeordneter der FDP hat die Bundesregierung sich näher zu den Kernelementen und zum Fahrplan des Datenraums Mobilität geäußert^[1]Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Luksic, Frank Sitta, Bernd Reuther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/31206 –. 

Ab Januar 2022 soll der Datenraum Mobilität durch die DRM Datenraum Mobilität GmbH seinen Betrieb aufnehmen. Die Gestaltung des Datenraums sowie die Verantwortung für den Betrieb und die Einhaltung aller rechtlichen Regelungen obliegen der privaten Trägergesellschaft DRM Datenraum Mobilität GmbH. In Anlehnung an die Referenzarchitekturen des International Data Spaces Association (IDSA) und von GAIA-X soll eine sichere und vertrauenswürdige Dateninfrastruktur entwickelt werden. Dazu zählen Regelungen zur Datenhoheit (d.h. wer Daten anbietet, behält sie auf seinem Server und gewährt anderen nur Zugang) ebenso wie zu Schnittstellen, Abrechnungsdiensten und Zertifizierungen^[2]Anforderungen an den zukünftigen „Datenraum Mobilität”. Für den Datenaustausch wird der Data Space Connector der IDSA eingesetzt. Der Datenraum wird kleine und mittlere Unternehmen, Start-ups und öffentliche Verkehrsbetriebe, soweit dafür Bedarf besteht, bei der Anpassung der benötigten Konnektoren unterstützen.

Was die gemeinsame Nutzung sicherheitsrelevanter Verkehrsdaten betrifft, verweist die Bundesregierung auf die Verordnung Nr. 886/2013 der Europäischen Kommission über den Austausch sicherheitsrelevanter Verkehrsinformationen (Safety Related Traffic Information). Bei der Gelegenheit nennt die Bundesregierung als weitere Informationsquelle die Seite www.dataforroadsafety.eu.

“Im Datenraum Mobilität sollen die Aktivitäten des deutschen Mobilitätssektors diskriminierungsfrei und wettbewerbsneutral gebündelt und die Grundlage für eine attraktive europäische Plattform zum sicheren, souveränen Austausch von Mobilitätsdaten gelegt werden. Die umfassende Übersicht über das breite Datenangebot verbunden mit vollautomatisierten Prozessen bei der rechtlichen, technischen und finanziellen Abwicklung hebt den Handel mit Mobilitätsdaten und -diensten auf eine neue Ebene – und das auf Basis höchster Standards für Datenschutz und Datensicherheit“.